Ich nenne sie immer noch die Ausschusswoche, obwohl ja „nur“ noch zwei Ausschüsse tagen. Aber vorher ist immer noch eine Fraktionssitzung, die einen weiteren Abend einnimmt.
So ist man dann gut mit sitzen beschäftigt…
Am Montag war die Fraktionssitzung, wo wir uns über die einzelnen Punkte der kommenden Sitzungen verständigt haben. Da in so einer offenen Fraktion viele Meinungen vorherrschen, wird da auch munter diskutiert. Ich finde gerade diese Sitzung sehr wichtig, da man viel Wissen aufsaugen und sich auch so besser eine Meinung bilden kann.
Dienstag war dann die Bauausschussitzung.
Obwohl die Tagesordnung nicht so lang war, haben wir dann doch viel geredet und es zog sich in die Länge. Einige Vorlagen wurden lang und breit auseinander genommen, obwohl das Abstimmungsergebnis bereits vorher feststand. Wenn die Rot-rote Kooperation etwas einreicht, kann man schon davon ausgehen, dass man hier kaum eine Chance hat, dieselbe bei der Abstimmung umzustimmen.
Wie z.B. bei ihrer Vorlage zum ÖPNV in Strausberg.
Inhaltlich war diese mit der heißen Nadel gestrickt und hatte ein paar „Kinken“ drin. Die wurden dann auch verbessert, aber meine Zustimmung fand die Vorlage dann insgesamt doch nicht.
Sicherlich ist es lobenswert, wenn die Straßenbahn wieder länger fährt, nur wie das finanziert werden soll, wurde nicht klar. Aber die Verwaltung wird erst einmal beauftragt, zu prüfen…
Für mich war die Vorlage zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Hohenstein-Ost interessant. Mit dieser soll gesteuert werden, dass später nur in einem bestimmten Gebiet Tierzucht und -haltung möglich ist. Notwendig ist das, weil sonst für eine mögliche spätere Bebauung mit Wohnungen, wie es der Dorfentwicklungsplan vorsieht, kaum noch Flächen zur Verfügung stehen, wenn die geplante Geflügelmnastanlge errichtet wird.
Dabei geht es nicht um das Verhindern einer solchen Anlage, sondern darum, einem Kompromiss zu finden, der Investor und Dorfplanung in Einklang bringt.
Dazu wurde auch viel diskutiert. Teilweise auch emotional. Ist halt kein einfaches Thema.
Da bisher zu dem Thema fast nur Strausberger geredet haben und keiner so richtig einschätzen konnte, was die Hohensteiner eigentlich dazu sagen, hat sich die Offene Fraktion dazu entschlossen, eine öffentliche Sitzung vor Ort durchzuführen.
Hier soll sachlich mit allen Beteilgten herausgefunden werden, wie die Meinung vor Ort ist. Termin ist der 29.06.2010 um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus.
Neben weiteren Vorlagen im Bauausschuss war dann noch die Information der TAMAX interessant, die ja nun schon seit Jahren versucht, das Projekt Altstadtcenter voranzutreiben.
Hier wurden wir informiert, wie der aktuelle Stand ist und wie das Center später mal aussehen soll. Wenn dieses Projekt mal Wirklichkeit wird, dann könnte das eine Bereicherung für die Altstadt sein. Nur bin ich da wie so einige andere auch, recht skeptisch, da nun schon einige Jahre ins Land gegangen sind, ohne das was passiert wäre.
Wenn es dann mal konkret wird, sehe ich aber noch in einigen Punkten Klärungsbedarf. So z.B. darin, dass der ganze Verkehr(Lieferfahrzeuge, Kunden) über den Buchhorst fahren soll. Da frage ich mich schon jetzt, wie das funktionieren wird…
Heute war ich dann noch im Finanzausschuss als Gast, da hier auch die Vorlage zum B-Plan Hohenstein-Ost beraten wurde.
Als Ortsvorsteher sollte man anwesend sein, wenn es um Sachen geht, die den Ortsteil betreffen.
Dabei fiel mir am Rande auf, dass die Vorsitzende Frau Dr. Bock ganz schön sticheln kann. Die kleinen Bemerkungen, die damit zu tun hatten, was ich so ins Internet schreibe, habe ich registriert und sie haben mir gezeigt, dass ich mit meinem Artikel zumindest bei der SPD für Gesprächsstoff gesorgt habe. 😉