Recht gut besucht war heute Abend die Sitzung des Ortsbeirates.
Was auch nicht verwunderlich war, da wir doch ein, zwei Themen dabei hatten, die interessant waren.
So z.B. der Stand zum Breitbandausbau des Ortsteiles. Vertreter der Firmen Mr. NetGroup und Wingas waren anwesend und beantworteten Fragen. Sie führten aus, dass Anfang September mit den Arbeiten für die Erdverkabelung begonnen wird. Anschließend werden die aktiven Elemente durch die Fa. Mr. NetGroup installiert. Es wurde in Aussicht gestellt, dass die Inbetriebnahme im November erfolgt, so dass ab diesem Zeitpunkt schnelles Internet für den Ortsteil zur Verfügung stehen wird.
Zum Erntefest werden beide Firmen mit einem Infostand vertreten sein, so dass man sich dort dann noch detaillierter informieren kann. Ich hatte mit der Firma ausgehandelt, dass sie auch das Dorfgemeinschaftshaus kostenlos mit einem Internetanschluss versehen. Dieser Anschluss würde dann 24 Monate kostenfrei zur Verfügung stehen. Als kleiner Bonus kommt noch hinzu, dass Verträge, die über mich an die Firma weitergeleitet werden, diesen Internetanschluss für das Dorfgemeinschaftshaus um jeweils einen Monat verlängern.
Vielleicht muss ich noch dazu erklärend anmerken, dass ich nicht an irgendwelchen Verträgen beteiligt bin und in irgendeiner Form Vergünstigungen erhalte. Hier geht es lediglich darum, die Laufzeit der kostenlosen Nutzung für das Dorfgemeinschaftshaus zu verlängern, was ich für eine gute Sache halte, da sie allen Einwohnern zu Gute kommt.
Wir haben dann noch Haushaltsmittel des Ortsbeirates an den Dorfverein und für Jugend und Kultur beschlossen und waren beim nächsten Hauptact:
Die Beschlussvorlage der Linken, die in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden soll. Die trug die Überschrift „Stärkung der Autorität der Ortsbeiräte…“ und sollte den Ortsbeirat mit der Aufstockung seiner Mittel um 4000 € beglücken.
Genauso wie ich fand auch der restliche Ortsbeirat die Verfahrensweise befremdlich, ohne wenigstens einmal mit den Akteuren gesprochen zu haben, einfach mal dem Ortsbeirat die Mittel aufzustocken. Genau an dieser Stelle mag man grübeln, wie das zusammenpassen soll, wenn einerseits die Autorität gestärkt werden soll, aber durch Nichtachtung des Ortsbeirates genau diese Autorität völlig untergraben wird.
Wir halten hier das Verfahren für falsch, es wurde das Pferd von hinten aufgezäumt.
Der Ortsbeirat stellt den Finanzbedarf fest und plant Mittel für verschiedene Verwendungen ein. Wenn er erkennt, dass die Mittel nicht ausreichen, dann meldet er diesen Bedarf der Stadt, die das im Haushalt einstellt. Falsch ist der Weg, eine Summe X an den Ortsbeirat auszukippen und zu meinen „Ihr werdet das schon irgendwie verbrauchen“.
Ich weiß nicht was die Linken da geritten hat. Sollen das schon die ersten Auswirkungen der kommenden Wahlen sein?
Leicht grinsen musste ich dann doch, als der Ortsbeirat einstimmig diese Beschlussvorlage zurückwies, denn selbst der Vertreter der Linken im Ortsbeirat wollte diese Affront gegen den Ortsbeirat anscheinend nicht mittragen.
Ein weiteres Thema war die Errichtung eines Ballfangzaunes für den Sportplatz, der durch den Ortsbeirat befürwortet wurde.
Weniger schön, dafür brandaktuell ist die Information, dass die Landfarm Hohenstein einen Antrag zur Errichtung einer Hähnchenmastanlage gestellt hat. Die Unterlagen dazu können in der Stadtverwaltung ab dem 29.08. eingesehen werden.
Ich kann es einfach nicht verstehen, dass heutzutage überhaupt noch die Möglichkeit besteht solche Anlage zu errichten, wenn allgemein bekannt ist, dass neben anderen Belästigungen, die mit dem Betrieb einhergehen, diese Anlagen einfach eine Gefahr für die Menschen vor Ort sind, da sie als Brutstätten der gefährlichen MRSA-Keime gelten. 🙁