Kommunalwahl 2014

Am 25.05.2014 ist in Brandenburg Kommunalwahl, also auch in Strausberg und Hohenstein wird u.a. die Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeirat neu gewählt. Für beide Gremien kandidiere ich als Einzelbewerber.

Und ja – auch wieder parteilos, da ich Anfang 2013 aus der Piratenpartei ausgetreten bin. Die vier Jahre bei den Piraten waren spannend und eine interessante Erfahrung. Aber auch aus diesen Erfahrungen heraus kann ich hier versprechen, dass der Eintritt in eine Partei für mich nicht mehr in Frage kommen wird.

Und nun möchte ich noch eine weitere Wahlperiode Stadtverordneter und Ortsbeirat sein. Warum?

Weil es mir immer noch Spaß macht und ich noch Ideen im Hinterkopf habe, die ich gern verwirklicht sehen möchte. Das wird nur etwas, wenn man sich auch aktiv einbringen kann.
Sicherlich hängt an diesen Nebenjobs auch viel Zeit und Arbeit, aber dafür mache ich es gern.

Die letzten Jahre in der Kommunalpolitik waren für mich auch Lehrjahre. Ich musste lernen, dass es in der Politik oft sehr schwerfällig zugeht und es teilweise Jahre braucht, ehe man Projekte zu Ende bringen kann.

Etwas enttäuscht war ich von der Zusammenarbeit im Ortsbeirat. Ich bin der Meinung, dass man mehr tun muss, als in Sitzungen vorgefertigte Beschlüsse abzunicken, wenn man sich für so ein Amt entscheidet. Aber vielleicht wird das ja in einem neuen Ortsbeirat besser.

Was hab ich also für den Ortsteil erreicht?

• Seit 2009 erhält der Ortsbeirat Mittel aus dem städtischen Haushalt, die er für den Ort einsetzen kann und so z.B. den Dorfverein Hohenstein und den Siedlerverein Gladowshöhe unterstützt. Diesen Mittel sind von anfänglich 1000€ auf jetzt 4000€  pro Jahr angewachsen.
• Der Sportplatz Hohenstein wurde neu gemacht, neue Tore wurden installiert und ein Ballfangzaun errichtet.
• Alle Spielplätze in Gladowshöhe, Ruhlsdorf und Hohenstein bekamen neue Spielgeräte und wurden neu hergerichtet.
• Eine 400€-Stelle für den Ortsteil wurde eingestellt, die sich um die Pflege des Ortsbildes kümmerte.
• Seit 2013 haben wir im Ortsteil schnelles Internet (VDSL). Zusätzlich steht im Dorfgemeinschaftshaus Internet zur Verfügung.
• Ich habe die Demos für den Radweg nach Strausberg organisiert und mit der tatkräftigen Hilfe vieler Einwohner durchgeführt, das Thema am Köcheln gehalten, für Mehrheiten in der Stadtverordnetenversammlung geworben, so dass der Radweg jetzt gebaut wird.
• Das Feuerwehrgerätehaus wird bald in der Mitte von Hohenstein neu gebaut werden.
• Infotafeln wurden mit Hilfe einiger Einwohner entworfen und aufgestellt, um Ortsunkundige über den Ortsteil zu informieren.
• Die Errichtung des Siedlertreffs in Gladowshöhe wurde durch mich in Gesprächen mit der Stadtverwaltung unterstützt. Durch meine Mitarbeit im Lokalen Aktionsplan MOL konnte ich erreichen, dass auch hier Fördermittel ausgereicht wurden.

Das waren so die Highlights, mehr Arbeit war im Hintergrund zu leisten, in Form von Sitzungen, Ausarbeiten von Anträgen, Gesprächen und vielem mehr. Manche Sachen haben aber auch nicht so funktioniert. So z.B. die „AG Kultur“ die mangels Interesse sich auflöste. Anderes funktioniert immer noch. So arbeite ich gern im Kidsclub mit, wo wir mit den Kindern verschiedene Aktivitäten gestalten.

Was möchte ich noch für den Ortsteil Hohenstein erreichen?

• Der Sportplatz in Hohenstein sollte dahingehend entwickelt werden, dass er als Sportplatz und Festgelände genutzt werden kann. Die Umnutzung des alten Gebäudes als Jugendclub ist leider mit vielen Schwierigkeiten verbunden, so dass ich hier nach einer anderen Lösung suche.
• Hohenstein und Ruhlsdorf müssen mehr mit ihrer Nähe zum Naturschutzgebiet punkten, um attraktiver für Touristen zu werden. Je mehr davon kommen, um so mehr lohnt es sich dann auch weitere Angebote im Dienstleistungsbetrieb zu installieren.
• Für Gladowshöhe werde ich mich dafür einsetzen, dass der „Schwarze Weg“ offiziell Zufahrtsstraße zur Siedlung wird und entsprechend ausgebaut wird.
• In Ruhlsdorf unterstütze ich das Konzept für die Klangsteinkirche, um auch so Besucher nach Ruhlsdorf zu locken.
• Da die 400€-Stelle für den Ortsteil zwar funktioniert hat, aber immer ein Kompromiss war, sollte hier nachgebessert werden. Ideal wäre mindestens eine Arbeitskraft, die zumindest in den Sommermonaten 30h pro Woche für den Ortsteil zur Verfügung steht.
• Die Anbindung des Radweges nach Ruhlsdorf ist mir auch noch wichtig und die Realisierung wäre ein Ziel für die kommende Wahlperiode.

Ansonsten sehe ich die Arbeit eines Ortsbeirates auch darin, für den gesamten Ortsteil da zu sein und dafür zu sorgen, dass sich Hohensteiner, Gladowshöher und Ruhlsdorfer als Bewohner eines gemeinsamen Ortsteiles verstehen.

Als Stadtverordneter kann man leider nicht so als Einzelkämpfer auf eine Erfolgsliste zurückblicken. Dafür sind einfach viel zu viele Kräfte am Werk, die da mitmischen. In den vielen Beratungen macht man Vorschläge, kritisiert und versucht immer, das Wohl der Stadt und der Bürger im Auge zu behalten. Ist nicht ganz so einfach. Aber ich versuche, dass zumindest transparent zu machen und freue mich, wenn ich an Reaktionen von Verantwortlichen sehe, dass manche Nachfrage doch ganz gut war. Zu viel wird noch gekungelt und im kleinen Kämmerlein ausgehandelt…

Ich bin nicht allwissend und habe immer Recht. Da musste ich auch allerhand lernen und war bei bestimmten Sachen auch auf dem Holzweg. Aber ich beschäftige mich mit den Sachverhalten, als so mancher Listenkandidat einer Partei, der so mit reingerutscht ist.

Strausberg ist auf einem guten Weg, ein wirkliches Mittelzentrum zu werden. Nur muss man hier auch vorausschauend die Weichen stellen und nicht planlos irgendwelche Ideen durchpeitschen, wie es Rot-Rot leider getan hatte. Das Problem Große Straße gäbe es nicht, wenn diese Mehrheit damals nicht die Öffnung und Einbau der Poller beschlossen hätte.

Die SPD macht die Fußgängerzone zu ihrem Wahlkampfthema. Eine Fußgängerzone kann ich mir für die Altstadt auch vorstellen. Aber es fehlen die Rahmenbedingungen, wie etwa ein Magnetbetrieb, der die Leute ins Zentrum zieht, Parkplätze im fußläufigen Bereich, Anlieferung der Geschäfte usw. Was soll eine Fußgängerzone, wenn keine Käufer kommen, weil sie nirgends parken können und die Geschäfte schlechter beliefert werden? Das wird eine Abwärtsspirale: weniger Käufer – weniger Geschäfte – weniger Käufer…. usw.

Die Parteien in Strausberg werden oft von Lobbyisten an der Leine gehalten und es entstehen die unsinnigsten Beschlüsse. Hier ist es wichtig, wenn auch parteilose, unabhängige Kandidaten in die Stadtverordnetenversammlung einziehen. Ich weiß aber auch, dass man als Einzelkämpfer nur wenig Mitspracherecht hat. So werde ich mich nach der Wahl bemühen, eine Fraktion mit Gleichgesinnten zu bilden.

Bei zukünftigen Abstimmungen halte ich es wie bisher: Wenn ein Vorschlag durchdacht und begründet ist, bekommt er meine Zustimmung, egal, ob er von links, SPD, CDU, UFW oder der FDP kommt. Es geht um Strausberg und seine Bürger und nicht um Parteidenken.